Hundertausende haben gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert.
Die EU hat jedoch nichts aus den Protesten gelernt, denn nun bahnt sich weiteres Unheil an.
Sie und ich sollen aber nicht erfahren, was wieder ausgehandelt wurde. Das ist demokratiefeindlich und völlig inakzeptabel.
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Freihandel, heißt es einerseits, ist vorteilhaft für alle, die daran beteiligt sind – vor allem auch für die Konsumenten. Doch wo lauern die Schattenseiten?
Welchem Zweck und welcher Motivation folgen Freihandelsabkommen und können existierende Freihandelsabkommen als erfolgreich bezeichnet werden? Welche Chancen oder Risiken bergen sie? >>> Hier die Antworten…
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Freihandelsabkommen: Erst TTIP und CETA – Jetzt kommt neues Unheil auf uns zu
Mehr als 100 Verhandlungsführer aus Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und der Europäischen Union versteckten sich hinter den verschlossenen Türen des Olympischen Komitees von Paraguay in Asunción.
Ihr Ziel:
Der Abschluss eines Mega-Handelsabkommens zwischen der EU und ihren südamerikanischen Partnern – das “Mercosur-Handelsabkommen”.
Dieser Mega-Deal wird genauso wie TTIP und CETA Verbraucherrechte verwässern, zur globalen Umweltzerstörung beitragen und unsere Demokratie beschädigen.
Aber es kommt noch schlimmer: Das Mercosur-Abkommen ist nur eins von vielen. Die EU verhandelt gegenwärtig dutzende neuer Handelsabkommen mit der übrigen Welt.
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Die Strategie dahinter ist perfide: Sie unterstellt, die Menschen glauben, dass TTIP vom Tisch ist und damit die Probleme gelöst sind. Leider weit gefehlt!
Die Handelspolitik der EU, unterstützt von den Mitgliedsstaaten und vorneweg von Deutschland, nimmt den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger schlichtweg nicht zur Kenntnis und setzt rücksichtslos die Interessen der Konzerne im weltweiten Maßstab durch, auf Kosten der Umwelt, des Gesundheits- und Verbraucherschutzes, der Menschen- und Bürgerrechte.
foodwatch hat weitere geplante Handelsabkommen (z.B. mit Mexico, Vietnam, Japan und Indonesien) analysiert. Wir waren schockiert! Es kommt noch schlimmer als bei CETA und TTIP:
Neben Sonderklagerechten für Konzerne, Ausschüssen ohne ausreichende demokratische Kontrolle, Regenwaldzerstörung durch Rindfleischerzeugung in Brasilien und Palmölproduktion in Indonesien sowie der Gefährdung des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes wird in allen Verträgen das sogenannte “Vorsorgeprinzip” aufgeweicht.
Gerade das Vorsorgeprinzip ist eines der wichtigsten Errungenschaften in Europa: Danach darf eine Substanz verboten werden, wenn es einen begründeten Verdacht für deren Schädlichkeit gibt, und nicht erst, wenn jemand zu Schaden gekommen ist.
Dieses vorsorgliche Herangehen soll jetzt nicht mehr ohne Wenn und Aber gelten und die Zulassung riskanter Substanzen erleichtert werden. Für uns ist klar: Die EU arbeitet, getrieben von Konzerninteressen, systematisch am Abbau des Vorsorgeprinzips. Obwohl dieses – ja, es ist nicht zu fassen – in der europäischen Verfassung (Vertrag von Lissabon) verbrieft ist!
Eine gravierende Konsequenz dieser Handelsverträge ist, dass die Lebensmittelkonzerne künftig die Gesetze für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz mitschreiben. Damit wird eindeutig der Bock zum Gärtner gemacht.
Wie schon bei TTIP und CETA gilt: Die Konzerne können durchsetzen, dass die Standards im Verbraucherschutz eingefroren werden und dringende Verbesserungen – wie eine Ampel-Kennzeichnung bei Lebensmitteln – kaum mehr möglich sind.
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Wer dachte, dass das Establishment auf seinem Weg die Menschen zu knechten und zu unterdrücken, sie zu Lohnsklaven und beliebig austauschbaren Arbeitern zu machen, weil TTIP vorerst auf Eis gelegt ist, “ausgebremst” wurde, dürfte sich hier eines Besseren belehrt sehen…
Das ist ein echter Albtraum!
Quelle: Neopresse – Die Alpenschau bedankt sich!
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Das sollte jeder wissen!
Bevor die Zensur zuschlägt…
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5 Comments
hein-tirol
Warum gleich in die Luft gehen? Diese sogenannten Strafzölle sind nichts anderes als Schutzzölle. Wer sich mit der Thematik der letzten Zeit beschäftigt hat, merkt auch, dass zuvorderst Deutschland getroffen werden soll (Trump im Zitat: Bis kein Mercedes mehr die Pracht Avenues befahren oder so in etwa). Die BRD hat nun eben sein Handelsüberschuss mit der EU und den USA gemacht und blockt selbst ab, in dem es Schutzzölle erhebt und nicht zum Einlenken bereit ist. Dass deutsche Exporte Qualitätsware ist, steht außer Frage (warum sonst die große Nachfrage?). Warum erleichtert aber die BRD nicht den Import von Waren, die nicht in Deutschland hergestellt werden?
Aber warum es gerade Deutschland so treffen soll? Trump hat nicht vergessen, wie Merkel und andere Politiker vor der US-Wahl über ihn höhnten. Und er weiß, dass Merkel viele Millionen Dollar an Hillary Clintons Stiftung zahlte, um so ihren Wahlkampf mit zu finanzieren. Trump will Merkel vernichten und die EU leidet darunter.
Alpenschau
Vielen Dank für deinen Kommentar, wo du wie immer den Nagel auf den Kopf triffst.
hein-tirol
Wie oft muss ich noch “Akzeptieren” anklicken, bevor es endlich verschwindet?
Alpenschau
Hallo lieber Hein, das liegt leider an deinem Browser, bzw. an den gespeicherten Cookies. Versuche bitte diese alten Cookies zu löschen, dann funktioniert das akzeptieren. Wir bedanken uns jedoch herzlich, dass du schon so lange unserer Seite die Treue hältst – quasi fast seit der “Geburtsstunde” unseres Blogs. Viele Grüße aus den Alpen vom Team der Alpenschau
hein-tirol
Danke für die schnelle Antwort