Seitdem die FPÖ an der Macht ist, müssen sich angeblich neutrale Einrichtungen, wie aktuell der Verfassungsschutz, die sich jahrelang dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben haben, plötzlich warm anziehen.
Erst traf es den öffentlich-rechtlichen Staatssender ORF mit einem waschechten Fakenews-Skandal, nun hat das FPÖ-geführte Innenministerium eine Razzia beim eigenen Verfassungsschutz angeordnet.
.
.
Bereits am 28. Februar stürmten Zivilbeamten der Straßenkriminalitätsabteilung plötzlich die Räume des Verfassungsschutzes BVT in Wien in Sturmhauben und schusssicheren Westen und stellten umfangreiches Material sicher.
Schwerbewaffnete Beamte dieser Einsatzgruppe haben neben dem BVT im dritten Wiener Bezirk auch Privatwohnungen Beschuldigter durchsucht.
Vom Justizministerium untersucht wird laut “Standard”, warum die – vom FPÖ-Gewerkschafter und -Politiker Wolfgang Preiszler geleitete – Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) mit den Hausdurchsuchungen beauftragt war.
.
.
Dem Chef der Behörde Peter Gridling und vier weiteren Beamten wird u.a. Amtsmissbrauch im Zusammenhang mit einer Affäre um gestohlene nordkoreanische Pässe vorgeworfen – Vorwürfe, die viele als Vorwand sehen, da die Angelenheit schon im Oktober bekannt geworden war.
Die Einheit für Straßenkriminalität EGS ist normalerweise nicht für solche Aufgaben zuständig, wird aber von FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Peiszler angeführt. Das Innenministerium erklärte den Einsatz damit, dass der EGS keine Kontakte zum Verfassungsschutz habe und deshalb unbefangen sei.
Besonders pikant: Die Beamten haben nicht nur Material der 5 Verdächtigen mitgenommen, sondern auch die Festplatte der Extremismus-Beauftragten Sibylle Geissler, die mit der Überwachung von FPÖ-nahen Gruppen wie Identitärer Bewegung und Burschenschaften betraut war.
Damit sei, wie „Profil“ und „Standard“ berichteten, „de facto der gesamte Extremismus-Ermittlungsstand des BVT zurück bis ins Jahr 2006, darunter auch Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Burschenschaftern und der Identitären Bewegung“, konfisziert worden.
.
.
Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber (FPÖ) soll den Startschuss zu der Geheim-Razzia gegeben haben. Er nannte die Proteste dagegen „Fake News“. Dass sich sein Ministerium „durch eine von einem FPÖ-Mitglied geführte Einheit Zugang zu Rechtsextremismus-Daten“ verschaffen wollte, nannte er eine „medial konstruierte Geschichte“.
Neben dem Chef des österreichischen Verfassungsschutzes Peter Gridling ist auch die gesamte Führungsriege des Inlandsgeheimdienstes von Innenminster Herbert Kickl (FPÖ) suspendiert worden oder ist von Hausdurchsuchungen betroffen.
Am 20. März werden sich auch Parlamentarier mit der Causa beschäftigen, nämlich in der Sitzung des vertraulichen Unterausschusses des Innenausschusses zur Kontrolle der Nachrichtendienste. Bis dahin soll der Bericht des Justizministeriums laut Pilnacek vorliegen.
Auf jeden Fall das Innenministerium verlassen wird ein hochrangiger Mitarbeiter. Michael Kloibmüller wird auch seine Funktion als Leiter der Präsidialsektion zurücklegen und in die Privatwirtschaft wechseln. Laut Innenministerium tut er dies auf eigenen Wunsch.
Politische Einflussnahme durch den Verfassungsschutz ist auch in Deutschland nichts neues.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron wurde im Wahlkampf 2017 vom bayrischen Verfassungsschutz observiert, sein Haus durchsucht und sogar der DVD-Spieler der Kinder mitgenommen.
Bystron klagte gegen die Stasi-Methoden der CSU und gewann vor Gericht. Trotzdem ist dieser unglaubliche Skandal bis heute kein Thema für die Mainstream-Medien.
Lisa Fitz greift Merkel an >>> hier! >>>
Im Land der verschwiegenen Wahrheiten
Auf dem Schafott der politischen Meinungsbildung – Eine offene und ehrliche Auseinandersetzung wird bis zum heutigen Tage von bestimmten politischen Kräften verhindert >>> hier weiter >>>.
Im Zeichen der Wahrheit
Zeichen der Wahrheit sind ein Licht in einer Welt, die für viele immer dunkler zu werden scheint. Gleichzeitig beleuchtet es aber auch uraltes und neues Wissen, das zum Teil von den „Mächtigen“ unterdrückt wird, da es uns Menschen in die Freiheit führen kann >>> hier weiter >>>.
Drohende Altersarmut
Wir können uns in Zukunft nicht mehr auf die Altersrente verlassen. Die Folge: Es wird eine Zweiklassengesellschaft geben – wohlhabende Privatiers und arme Rentner die im Abfalleimer nach essbaren Resten suchen. Aber niemand muss sich mit der drohenden Altersarmut abfinden >>> hier weiter >>>.
..
..
Wir stehen vor den größten Enthüllungen aller Zeiten!
>>> hier weiter >>>
Top Aktuell – Verschwiegene Wahrheiten 2018
Wissenswerte und brisante Ereignisse aus dem laufenden und dem vergangenen Jahr, über die unsere Medien nur unzureichend oder gar nicht berichtet haben. Verschwiegene Wahrheiten ist für alle, die wirklich informiert sein wollen >>> hier weiter >>>.
3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise
Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält. Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. >>> hier weiter >>>
Das letzte Protokoll – Eine Wahrheit die schockiert!
Gedanken, die Ihr Leben bereichern werden!
Wir denken negativ, sind pessimistisch, unglücklich und vergessen vor allem, was wirklich wichtig ist und im Leben zählt. Wie Sie zu mehr Lebensqualität und Unbeschwertheit gelangen >>> erfahren Sie hier >>>
…
…
Die 10 Gebote des gesunden Menschenverstands
Diese Regeln sind essenziell für jeden, der im Leben Erfolg haben möchte. Denn wer Erfolg haben will, muss klug entscheiden. Und wer klug entscheiden will, muss klar und vernünftig denken. Jedes Gebot wird wissenschaftlich fundiert erläutert und anhand zahlreicher Beispiele aus verschiedenen Lebensbereichen veranschaulicht >>> hier weiter >>>.
Fake News
Erfahren Sie die Wahrheit über die Entstehung der „Fake News“-Hysterie, und lesen Sie alles über jene Enthüllungen der NASA und des Vatikans, die Ihnen die Massenmedien verschweigen! >>> hier weiter >>>.
Wenn das die Deutschen wüssten…dann hätten wir morgen eine (R)evolution! >>>.
Insider aus Politik, Wirtschaft, Medizin, Geheimdienst und Logentum packen aus!
Sie kennen dich! Sie haben dich! Sie steuern dich!
Ein deutscher Datenanalytiker deckt das ganze Ausmaß der Überwachung und des Datenmissbrauchs auf. Man braucht keinen Facebook-Account, kein Amazon-Konto, ja nicht einmal einen Internet-Anschluss, um im Netz der Datenhaie zu zappeln >>> hier weiter >>>.
Das deutsche Narrenschiff >>>
Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite >>>
Befreie dich aus dem Sklavensystem >>>
Vorsicht Enteignung! Zwangsabgaben auf Immobilien!
Neue Wege zur eigenen Gesundheit …
Erkenntnisse jenseits schulmedizinischer Fakultäten …
.
.Der letzte Grund des Widerstandes gegen eine Neuerung in der Medizin ist immer der,
dass hunderttausende von Menschen davon leben, dass etwas unheilbar ist…!
>>> Hier zum Vitaminum-Shop >>>
…..…..
Politische Korrektheit ist keine Meinung, sondern eine Krankheit
Die umfassendste Analyse der politischen Psychologie, die jemals veröffentlicht wurde. Der renommierte amerikanische Psychiater Lyle H. Rossiter beschreibt in seinem Bestseller “The Liberal Mind”, der jetzt erstmals auch auf Deutsch vorliegt, die „Ursachen politischen Irrsinns“ >>> hier weiter >>>.
„Wir schaffen das“ lautete das Credo und heraus kam das größte Asyl-Chaos was Europa je gesehen hatte. Unser Land steht vor der Zerreißprobe – die Kommunen sind mit den Asylanten längst überlastet, in der Gesellschaft regt sich Widerstand. Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn! >>> HIER >>>
Was Politik und Medien verschweigen
Nie zuvor haben so viele Bürger einen Waffenschein beantragt. Nie zuvor haben sich so viele Privatleute einen Tresor gekauft. Nie zuvor haben sich so viele zum Unterricht in Kampfsportschulen angemeldet. Und nie zuvor war Pfefferspray bundesweit ausverkauft. Die Menschen machen sich ganz offensichtlich Sorgen um ihre Sicherheit. Und das zu Recht! Irgendjemand muss den Menschen die Wahrheit sagen! >>> hier weiter >>>
Einbrüche, Schlägereien, Sexattacken, Messerangriffe, Morde – viele Städte in Deutschland erleben ein nie da gewesenes Maß der Gewalt. Ganze Stadtteile sind zu unkontrollierbaren Zonen verkommen. Hauptverantwortlich für diese Zustände sind Männer aus arabischen Familienclans. Doch Politik und Medien verweigern politisch korrekt den Blick auf die Realität >>> hier weiter >>>
Deutschland im Jahr 2030 >>>
Ob Form-Feld-Technologie zur Harmonisierung der Strahlung von elektronischen Geräten wie Mobiltelefonen, absolut ausgewogene, exakte Pendel, basische Wasserfilter oder Jungbrunnen-Tee aus Fernost; bei den russischen Heilgeheimnissen finden Sie Produkte, die Ihrer physischen Gesundheit und seelischen Ausgeglichenheit dienen. >>> zu den Heilgeheimnissen geht es hier entlang <<<
Entdecken Sie einzigartige und innovative Produkte der angesagtesten StartUp’s
Jeden Tag neue Deals – stark reduziert – entdecken Sie den passenden Deal…
Das erste -internationale- Lexikon der Lebensmittelzusatzstoffe
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich über Lebensmittelzusatzstoffe zu informieren, doch keine dieser Quellen ist aktuell, vollständig und korrekt. Auch sind diese Quellen nur im deutschsprachigen Raum bzw. in der EU nutzbar. Diese und andere Lücken will dieses Lexikon schließen >>> hier weiter >>>.
Die verheimlichten Fettkiller von Mutter Natur
Fakt ist, Deutschland gehört in Europa zu den Spitzenreitern in Sachen „Übergewicht“ – so gilt aktuell mehr als jeder zweite Deutsche als übergewichtig, jeder sechste sogar als fettleibig. Es gehört allerdings nicht viel Beobachtungsgabe, geschweige denn Intelligenz dazu, um zu erkennen, dass irgendetwas nicht stimmt… hier weiter >>>
Dieses Buch spricht unverhohlen Klartext, liefert einen systematischen, für jeden Laien leicht umsetzbaren Leitfaden zur erfolgreichen Therapierung von Diabetes und schließt dabei eine der verheerendsten Wissenslücken der Medizin… hier weiter
Tödliche Gefahr Bluthochdruck!
Einem aktuellen Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge stellt der Bluthochdruck weltweit das größte Gesundheitsrisiko dar, dies sogar noch vor Rauchen und dem Alkoholgenuss! Nehmen Sie Ihre Gesundheit in die eigenen Hände! >>> hier weiter >>>
Vitaminum
Neue und natürliche Wege zur eigenen Gesundheit …
Erkenntnisse jenseits der Schulmedizin …
>>> Hier zum Vitaminum-Shop >>>
>>> hier zum Partnerprogramm >>>
Astaxanthin
6000 mal stärker als Vitamin C!
>>> hier zum Spar-Angebot >>>
Geschenk der Natur >>>
BIO CBD Öl, Hanföl – Organic Hanf Tropfen
Die Heilkraft der Zirbe nutzen >>>
Kokosöl, Bio- Zertifiziert, Kalt gepresst
Dieses Bio-Kokosöl ist ein völlig pflanzliches und natürliches Produkt, Bio zertifiziert >>> hier weiter >>>
Das sollte jeder wissen!
Bevor die Zensur zuschlägt…
..
..
