Während alle Medien über den G20 Gipfel und dessen Folgen diskutieren, wurden Gesetze verabschiedet, die der Entmachtung der deutschen Bevölkerung gleichkommen.
Die Abstimmung über die „Ehe für alle“ war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. Anschließend stand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas auf der Tagesordnung, was einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, da hierdurch die Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.
Dazu wurde in den letzten Tagen beschlossen:
– Unliebsame Meinungen können innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.
– Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel: Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner
– Auflösung des Bankgeheimnisses und schrittweise Abschaffung des Bargeldes.
– Fahrverbote wurden ausgeweitet, sie gelten jetzt zum Beispiel auch für „Hate Speech“ im Internet. Mit anderen Worten, wenn Du nicht mehr systemkonform bist, kannst Du den Führerschein verlieren.
Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad:
Obwohl diese Abstimmung eine der schwerwiegendsten der letzten Jahrzehnte ist, waren laut Epoch Times bei der anschließenden Abstimmung von den 630 Abgeordneten nur noch 40 – 60 anwesend. Genaue Zahlen verschweigen die Mainstreammedien.
Aber selbst das scheint dem kontrollwütigen Justizminister Maas nicht zu reichen.
Nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag, will er nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen. Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.
Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen.
Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.
Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.
In Deutschland entstehen damit Schritt für Schritt Zustände, wie wir sie aus der Türkei oder China kennen.
Fakt ist, dass die Alternativmedien in den letzten Jahren immer mehr Lügen der Regierung und der Mainstreammedien aufgedeckt haben und zu einer ernstzunehmenden Gefahr wurden. Das hat zur Folge, dass demnächst Seiten investigativer Journalisten, wozu auch unsere Seite gehört, verschwinden können.
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Wie Sie und die Masse manipuliert werden können, zeigt Prof. Dr. Rainer Mausfeld in “Angst und Macht“ – hier weiter.
Was die deutschen Massenmedien verschweigen!
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Gesundheit verboten!
Andreas Kalcker wagt es, die Wahrheit auszusprechen und Lösungen anzubieten wo es bisher keine gab. Er stellt uns eine wertvolle Sammlung von Daten, Protokollen und Beispielen für die Heilung praktisch sämtlicher Krankheiten und Leiden zur Verfügung – Denn… Unheilbar war gestern! – Hier weiterlesen >>>.
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Es gibt kaum einen Vorgang in unserem Körper und ebenso kaum eine Krankheit, bei der Vitamin C nicht eine signifikante und positive Rolle spielt – hier weiter.
8 Comments
Barbara Schröder
Ich möchte immer gut informiert bleiben !
Alpenschau
Liebe Barbara,du kannst dich gerne mit deiner E-Mail-Adresse bei unserem Newsletter anmelden. Dann erhältst du alle Beiträge sofort nach Veröffentlichung als E-Mail. Wir danken dir für dein Interesse. Herzliche Grüße von der Alpenschau
Petra Bertling
Ich möchte informiert bleiben!:-)
Alpenschau
Liebe Petra, du kannst dich gerne mit deiner E-Mail-Adresse bei unserem Newsletter anmelden. Dann erhältst du alle Beiträge sofort nach Veröffentlichung als E-Mail. Wir danken dir für dein Interesse und wünschen einen schönen Abend. Herzliche Grüße von der Alpenschau
Clows
Die Deutsche Nazi- Kolonie
Grundgesetz Artikel 139, Artikel 120 und die Verfassung des Landes Hessen Artikel 159 zeigen auf, dass alliiertes Recht der Militärregierung bis heute höherrangig gegenüber Deutschen Gesetzen ist.
Seit dem 23. Mai 1945 haben die Alliierten die Macht in Deutschland übernommen.
Bis heute unterliegen die Deutschen der alliierten Fremdbestimmung.
Die Alliierten haben zuerst neue Verwaltungseinheiten in Ihrem Sinne aufgrund des Artikel43 der Haager Landkriegsordnung vorgenommen:
Parallel dazu begann die Umerziehung und die Kontrolle über die Kultur, Bildung und die Medien des seit 1934 gleichgeschalteten Deutschen Volkes.
Durch das bis heute gültige Kontrollratsgesetz Nr. 2 zensieren und beeinflussen besonders die westlichen Alliierten (USA) das alltägliche Leben in Deutschland. Es wird seit 68 Jahren intensiv Zensur und Propaganda ausgeübt.
Von 1945 – 1949 praktizierten die Besatzungsmächte die Kontrolle und Steuerung in Deutschland selbst.
Ab 1949 schufen die Alliierten Mächte jeweils die deutschen Teilkolonien *Deutsche Demokratische Republik* und die *Bundesrepublik Deutschland* IN Deutschland.
Wie schon an den amerikanischen Ureinwohnern getestet ist wesentlich effizienter wenn sich das Kolonie-Personal selber kontrolliert und amerikanisiert!
Das Projekt funktioniert perfekt mit den Deutschen. Der deutschen Befehlsempfänger vernichten sich ethnisch mustergültig selbst und dehnt das faschistische Kolonieprojekt über die Europäische Union auf ganz Europa aus. (4. Reich)
Das alliierte Besatzungsrecht gilt u. a. über die NATO – Verträge bis heute.
Dieses Besatzungs- und Bestimmungsrecht ist höherrangiges Recht gegenüber allen Deutschen Bestimmungen.
Verweis:
Artikel 139 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116 – 146)
Artikel 139
„Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“