Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung und im Hinblick auf die bevorstehende Fußball-EM, bei der die Angst vor weiteren Terroranschlägen im Vordergrund steht, hat das europäische »FBI« Europol nun die Macht erhalten, uns alle im Internet zu überwachen und private Daten zu sammeln.
Die zu einer Superbehörde transformierte europäische Polizeibehörde Europol ist nun in die Lage versetzt, weitgehend unkontrolliert in einer riesigen Datensammelaktion alle Informationen über die Bürger zusammenzutragen und das Internet in legal und illegal aufzuteilen.
Kurz: Europol wird alles über uns wissen.
Europol, die europäische Polizeibehörde, wurde 1999 mit umfangreicher Immunität und ohne wirkliche Kontrollmechanismen gegründet. Wirkungskreis des Europäischen Polizeiamts sollte ursprünglich die Koordination der nationalen Polizeibehörden Europas und der Informationsaustausch zwischen diesen Behörden sein, um der grenzüberschreitenden Kriminalität begegnen zu können.
Terrorismusbekämpfung ‒ Legitimation zur Bürgerbespitzelung
Über die Jahre hinweg, spätestens jedoch seit 2013, erarbeitete die EU-Kommission Pläne, um Europol in die Lage zu versetzten, immer mehr und detaillierte Daten zu sammeln. Im Würgegriff des islamischen Terrors machen die politischen Eliten den Bürgern klar, dass der bisherige Informationsaustausch zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden nicht funktioniert habe und massiv ausgedehnt werden müsse.
Am Mittwoch segnete nun das EU-Parlament mit einer breiten Mehrheit der großen Fraktionen einen überarbeiteten Verordnungstext ab. Dieser erlaubt es der Europol-Behörde, ihre Befugnisse noch weiter auszudehnen. Die Neufassung tritt Anfang 2017 in Kraft, allerdings werden viele der problematischen Regelungen schon jetzt angewandt.
Die beiden Stellen, das »Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung« (ECTC) und die hoch umstrittene »Meldestelle für Internetinhalte« (EU-IRU), nahmen bereits im Januar ihre Dienste auf und wurden am Mittwoch »nachlegitimiert«.
Europol bestimmt, was »legales« und was »illegales« Internet ist
Europol ist nun offiziell in die Lage versetzt, Daten in großem Umfang zu sammeln und diese mit öffentlichen und privaten Stellen auszutauschen. So gibt es eine Internetrechercheabteilung, die das Internet und die sozialen Netzwerke nach Inhalten durchsucht.
Europol stellt bereits seit geraumer Zeit regelmäßig Anfragen an Facebook, Twitter, Google oder YouTube und bittet die Anbieter um Löschung von »extremistischen Inhalten«. Auf »freiwilliger Basis« natürlich.
Ging es anfänglich maßgeblich um das Entfernen islamistischer Propaganda, finden EU-Funktionäre wie die SPD-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann an der »Kompetenzerweiterung« Europols enormen Gefallen.
»Der Aufruf zu Hass und Gewalt im Internet kann zu Straftaten in der echten Welt führen«, weiß die Genossin des deutschen Bundesjustizministers zu berichten und fordert, dass »offensichtlich rechtswidrige Inhalte«, die öffentlich zugänglich sind, schnell aus dem Internet verschwinden. Seit Juli 2015 sind so von 4700 Inhalten bereits 3000 »verschwunden.«
Name, Krankheiten und Ihr Lifestyle ‒ alles interessant für Europol
Europol wird zeitnah auf öffentliche und private Datenbanken zugreifen und persönliche Daten erheben, verarbeiten, speichern und diese mit anderen Behörden austauschen.
Ihr Name, Adresse, Nationalität, Beruf, Pass-, Führerschein und Ausweisdaten, Fingerabdrücke und DNA-Profile, Verdacht auf Mitgliedschaften in kriminellen Organisationen, frühere Arbeitgeber, Fotos und unveränderliche Merkmale, Nicknamen und Pseudonyme, Bankdaten, Kontostand, Immobilienbesitz, Verbindung zu Unternehmen, steuerliche Daten ‒ all diese persönlichen Informationen des Bürgers wird die Behörde zukünftig speichern dürfen.
Die Superbehörde interessiert sich zudem auch für den »Lifestyle«, den der jeweilige Bürger pflegt, erstellt Bewegungsprofile und speichert häufig frequentierte Orte. Europol weiß dann um die Kommunikationskanäle, die auch der unbescholtene Bürger benutzt, und dessen präferierte Transportmittel.
Kurz: Europol wird alles wissen und erstellt dann ein Gefahrenrating.
Im Namen der Terrorbekämpfung wird so die Datensicherheit aller Bürger preisgegeben. In einem Rechtsstaat, in dem sich die Gewalten gegenseitig kontrollieren müssen, ist das ein Unding.
Dänemark macht nicht mit beim »EU-FBI«
Das immer rasantere Anhäufen von Kompetenzen auf undemokratisch legitimierte EU-Behörden in immer kürzeren Zeitabständen macht es unmöglich, gesellschaftliche und politische Debatten über die Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeiten solcher Maßnahmen zu führen.
Auch wenn das europäische »FBI« noch keine eigenen Exekutivbefugnisse besitzt, ist zu befürchten, dass freiheitliche, nationale Prinzipien aufgrund von fehlenden transparenten Kontrollmechanismen auf dem Altar der EU-Hörigkeit geopfert werden, um Zustände zu bekämpfen, die erst durch die politische Unfähigkeit seiner politischen Vertreter geschaffen wurden.
Diesem sich immer mehr verselbständigenden Mechanismus stellten sich die Dänen Ende 2015 entgegen. In einem Referendum entschied sich der nördliche Nachbar mit einer Mehrheit dagegen, in der Polizeibehörde Europol zu verbleiben.
Die dort getroffenen EU-Vorschriften im Justizbereich müssen die Dänen somit nicht übernehmen und wehren sich, wichtige Sicherheitsfragen nach Brüssel abzugeben. Die Kontrolle über die Superbehörde Europol soll ein gemeinsames Gremium von Abgeordneten des EU-Parlaments und der nationalen Parlamente haben.
Der Rest, die nie befragten, entmündigten EU-Bürger, die sich von der neuen Superbehörde unberechtigt ins Visier genommen fühlen, haben jedoch neuerdings die Möglichkeit, ein „Beschwerdeverfahren“ gemäß EU-Rechtsvorschriften« anzustrengen.
Fraglich, ob das Erfolg haben würde – ich denke nicht!
Quelle: BRD-Schwindel
***
“Wer der Regierung auch nur einen haarbreiten Spalt die Tür in die Regulierung des Internets öffnet, hat im nächsten Moment eine ausgehängte Tür”
Meinungsfreiheit wird extrem eingeschränkt
Die Überwachung und Kontrolle der Gesellschaft
Seit dem 05.06.2013 wissen wir durch die Veröffentlichungen Edward Snowdens, dass sich ein Zeitenwandel im freiheitlichen Sinne vollzieht. Es ist ein Wandel hin zu einem globalen, totalen und in Teilen totalitären Überwachungssystem, errichtet von global agierenden Geheimdiensten und staatlichen Überwachungsbehörden… >>> hier weiter
Jetzt packen Polizisten aus!
Bestsellerautor Stefan Schubert, selbst viele Jahre lang Polizist, gewährt Außenstehenden authentische und schonungslose Einblicke in eine abgeschottete Polizeiwelt.Kein anderes Buch kam der dunklen Seite des Polizeialltags je so nahe… >>> hier weiter
Wie kriminelle Banden unser Land bedrohen
»Wer wissen will, was uns die nahende Zukunft beschert, der muss alles über das Gangland Deutschland erfahren! Denn das Sagen und die Macht übernehmen gut organisierte ausländische Jugendbanden. Nur darüber sprechen darf man nicht. Warum die Polizei in unseren Städten, Ballungsgebieten und deren Randzonen schon jetzt immer öfter nichts mehr zu sagen hat und die Bürger beim kleinsten Problem im Stich lassen (muss)… >>> hier weiter
Gewalt ist eine Lösung
Stefan Schubert führte acht Jahre lang ein unglaubliches Doppelleben: als Polizist und Fußball-Hooligan. Von Montag bis Freitag sorgte er auf Deutschlands Straßen für Recht und Ordnung, an den Wochenenden überzog er sie mit Gewalt. Als Polizist beschützte er hochrangige Politiker wie Helmut Kohl als Bielefelder Hooligan brach er nicht nur Gesetze, sondern auch Nasenbeine und Rippen. >>> hier sein schonungsloser Bericht <<<
Österreich: Offiziere leisten Widerstand
Der IS-Terrorismus greift in Europa um sich. Kriege toben an den Grenzen Europas. Nahezu das gesamte angrenzende Umfeld der Europäischen Union – von Nordafrika, über den Nahen Osten bis zum Kaukasus – sind Regionen der Instabilität. Sollen wir angesichts dessen die Augen verschließen? Dürfen wir blind glauben, dass diese Krisen keinen Einfluss auf die Zukunft unseres Lebens und unsere Sicherheit haben? >>> hier weiter
Die totale Überwachung
Die Überwachung durch die Geheimdienste ist nicht einfach nur eine »lästige Angelegenheit«, sondern die immer weiter voranschreitende Totalüberwachung wird zu unser aller totalen Versklavung führen. Das Zusammenspiel von Totalüberwachung, Migration und Nahostkriegen kann unmöglich zufällig entstanden sein; es muss eine Organisation geben, die das Ganze orchestriert: die Illuminaten. >>> hier weiterlesen <<<
Vermögen retten!
Seit Ausbruch der Finanzkrise zweifeln immer mehr Anleger am System des Papiergeldes. Die gigantischen Schulden sowie die ins beinahe Unendliche gewachsene Geldmenge werden in einer Hyperinflation enden und damit unsere Geldvermögen vernichten. Welche Werte sind noch solide? Welche Anlageform erweist sich als »sichere Bank«? >>> Die Antwort finden Sie hier <<<
Willkommen in der Apokalypse!
Der Ausblick in die Zukunft und in das neue Jahr 2016 ist mehr als düster. 2015 haben wir eine Reihe von beunruhigenden, geopolitischen Entwicklungen erlebt. Die Menschheit steht nahe am Abgrund – die Apokalypse lässt bei unserem heutigen Gebaren nicht mehr lange auf sich warten. >>> hier weiterlesen <<<
Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen
Wer sind diese Interessengruppen, die im Hintergrund die Fäden ziehen? Was passiert mit Politikern, die nicht mitspielen wollen? Über diese und andere Themen lesen Sie… >>> hier mehr darüber <<<
Der Angriff auf den Nationalstaat
Die Nationalstaaten sind Basis und Garanten unserer demokratischen Gesellschaften. Während Massenzuwanderung die nationalen Werte von innen aushöhlt, wird die Souveränität der Nationalstaaten von außen immer weiter eingeschränkt. Wohin das führt… >>> hier erfahren Sie es! <<<
Das Ende der Privatsphäre
Ein kritischer Report über ein Thema, das immer brisanter wird! Die rasante Entwicklung der Informationstechnologien geht einher mit einem wachsenden Kontrollbedürfnis. Peter Schaar warnt vor der Tendenz, den Einzelnen als Risikofaktor zu betrachten, der beobachtet, registriert und bewertet werden muss. Er skizziert, wie sich demokratische Staaten aus Angst vor Angriffen von außen und vor den eigenen Bürgern zu Überwachungsgesellschaften entwickeln. >>>hier die brisanten Informationen<<<
Die globale Überwachung
lm Juni 2013 wurden die ersten NSA-Dokumente aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden veröffentlicht. Seitdem werden immer bedrohlichere Details des globalen Spionagesystems der amerikanischen Geheimdienste aufgedeckt. Anhand einer Fülle von exklusiven, nie zuvor publizierten Geheimdokumenten kommt nun das ganze Ausmaß der Massenüberwachung ans Licht. Alles und jeder wird ausgespäht! Meinungsfreiheit wird im Namen der Sicherheit unterdrückt, und es gibt keine Privatsphäre mehr – nirgends.
>>>hier erfahren Sie alles darüber>>>
Die dunklen Pläne der Elite
Die Überwachung durch die Geheimdienste ist nicht einfach nur eine »lästige Angelegenheit«, sondern die immer weiter voranschreitende Totalüberwachung wird zu unser aller totalen Versklavung führen. Das Zusammenspiel von Totalüberwachung, Migration und Nahostkriegen kann unmöglich zufällig entstanden sein… >>> erfahren Sie hier mehr darüber <<<
Deutschland am Abgrund
Hart ins Gericht gehen auch ausländische Medien mit den Zuständen in Deutschland. Die New York Times fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Versagens in der Asylkrise. „Merkel muss gehen, damit Deutschland nicht einen zu hohen Preis für ihre Dummheit bezahlen muss. hier weiter
Der Atlas der Wut
lesen Sie, in welchen Gemeinden, Städten und Stadtteilen Deutschlands die Bundesregierung zukünftig innere Unruhen erwartet… hier weiter
Spaziergänge mit Großvater
Das Wissen der Ältesten: Was ein Großvater seinem Enkelkind mit auf den Weg gab. Zauberhafte Erzählungen und wohltuende Weisheiten auf berührende – sowie vergnügliche Art kennenlernen… hier weiter
Lügen erkennen
das Geheimnis, wie Sie Lügner und Betrüger entlarven!
Täglich begegnet uns ein Heer von Blendern, Schauspielern, Lügnern und Betrügern. Ob im Vorstellungsgespräch, am Arbeitsplatz, im Kaufhaus, ja sogar in der Beziehung und auch im Internet…hier weiter
Nur wer sich vorbereitet hat eine Chance!
Wussten Sie, dass es 3 unverkennbare Anzeichen für eine Globale Krise gibt (Eine Krise, die zwischen 150 Tagen und 2 Jahren anhält). Diese 3 klaren Anzeichen sind bereits in 16 von 28 EU Staaten aufgetreten und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auf das restliche Europa ausweiten. >>> Sind Sie vorbereitet? <<<
Tactical Pen / Kugelschreiber in schwarz – Länge: 16 cm, – alltagstauglicher Kugelschreiber, der imNotfall auch als Glasbrecher verwendbar ist, Verschlusskappe mit Klipp, griffiges Design. Weitere Informationen hier …
6 in 1 Multi-Alarm – Vielseitige Sicherheits-Lösung, für zuhause und unterwegs. Türstopper-Alarm, Bewegungsmelder-Alarm, Bewegungsmelder-Gong, Bewegungsmelder-Nachtlicht, Wasser-Alarm, Taschenlampe. Mehr hier…
Ding-Filter® Mundschutz gegen Viren, Bakterien, Strahlung – Der zum Patent angemeldete Ding-Filter® reinigt angesogene Luft von belasteten Partikeln und sorgt so für eine deutliche Reduzierung der Strahlenbelastung. Der neue Atemschutz von Dinnovative wendet damit wirksam eine lebensbedrohende Kontamination des Blutkreislaufes über die Lunge ab… Mehr Informationen zum Produkt gibt es hier…
Notnahrungsmittel
NRG-5 Emergency Food Notration
Das weltbekannte Produkt NRG-5 ist das deutsche Pendant zum nicht mehr produzierten und lieferbaren BP-5 und wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet. NRG-5 ist eine Art Müsliriegel, der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht. NRG-5 ist sofort verzehrfertig und muss nicht gekocht werden. Es schmeckt sehr gut (süß) und ist für jeden (auch Kleinkinder) bestens geeignet. NRG-5 hat extrem hohe Nährwerte und eine Packung mit 500 g (2-Tages-Ration) entspricht 2.300 kcal.
>>> hier weiter
Langzeitlebensmittel – 7 Tage Notration
Die Emergency Food 7 Tage Notration bietet beste dehydrierte und gefriergetrocknete Nahrung. Gerichte einfach zuzubereiten – nur heißes Wasser hinzufügen, leicht zu verstauen – im stapelbaren Eimer, leicht zu transportieren, Haltbarkeit 5 Jahre.
>>> hier weiter
BP-WR Notration
Das weltbekannte Produkt BP-WR von der Fa. Compact/Rieber in Norwegen wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expedtitionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet. BP-WR ist eine Art Müsliriegel der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht. BP-WR ist sofort verzehrfertig und muß nicht gekocht werden. Es schmeckt sehr gut (süß) und ist für jeden bestens geeignet. ( ausgenommen Kleinkinder unter 6 Monate ). BP-WR hat extrem hohe Nährwerte und eine Packung mit 500 gr. (=2 Tages-Ration) entspricht 2.432 kcal.
>>> hier weiter
Wasseraufbereitung
Lotus Power Wasseraufbereiter
Lotus POWER ist eine bewährte Methode zur Herstellung von desinfiziertem Trinkwasser in Lebensmittelqualität. Es besteht aus zwei Komponenten, die tropfenweise aktiviert werden und eine hochwirksame Chlordioxidlösung zur optimalen Trinkwasseraufbereitung ergeben. Der eigentliche Wirkstoff Chlordioxid ist nach deutscher Trinkwasserverordnung zugelassen und wird vielfach für die sichere und keimfreie Aufbereitung von Trinkwasser eingesetzt.
>>> hier weiter
Katadyn Wasserfilter Pocket
Ohne Nahrung kann ein Mensch wochenlang überleben, ohne sauberes Trinkwasser jedoch nur wenige Tage. Daher sollten Sie dem Thema Trinkwasser eine hohe Priorität einräumen. Der Katadyn Pocket ist der Klassiker unter den Wasserfiltern. Er ist robust und seit Jahrzehnten im Einsatz. Mit ihm können Sie aus Regenwasser oder aus Wasser aus Flüssen, Bächen oder Seen Trinkwasser gewinnen. Auch eine schmutzige Pfütze verwandelt er im Nu in sauberes Trinkwasser. Er eignet sich für den jahrelangen Dauereinsatz selbst unter extremen Bedingungen. Das silberimprägnierte Keramik-Filterelement wirkt zuverlässig gegen Bakterien und Protozoen.
>>> hier weiter
Micropur Classic Tabletten 10T
Micropur dient zur Haltbarmachung von Trinkwasser bzw. dazu, Trinkwasser über einen längeren Zeitraum lagerfähig zu machen. Das Micropur hält das Wasser auf eine umweltfreundliche Weise frei von Keimen, Algen und Gerüchen und konserviert Trinkwasser bis zu 6 Monaten. Man gibt einfach die Tabletten in den Kanister oder Tank und bereits nach 2 Stunden wirkt das Micropur. Die Wirkung basiert auf Silberionen, die eine keimtötende und antiseptische Wirkung haben. Keine Chemie und kein Chlor!
>>> hier weiter
