Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) könnte heute nur noch Geschichte sein und als Politiker dadurch in die Geschichte eingehen, dass er der Zuwanderung Tür und Tor öffnete. Ein Presse-Interview, das Andreas Unterberger am 10. Juni 1996 mit Häupl führte, entlarvt den SPÖ-Mann jetzt, „unanständige“ Ausländerpolitik zu machen – gemäß eigener Definition nämlich.
Häupls „anständige Ausländerpolitik“
Auf die damalige Frage von Unterberger, was er im Wahlkampf dem freiheitlichen Hauptthema, der Ausländerfrage, entgegenhalten werde, sagte Häupl vor 19 Jahren: „Die anständige Ausländerpolitik. Und die anständige Ausländerpolitik heißt, dass wir den Zuzug und die Zuwanderung rigide begrenzen.“ Darauf Unterberger: „Sie haben gesagt, Sie sind für Begrenzung des Zuzugs. Andererseits gibt es in manchen Wiener Bezirken einen sehr hohen Ausländeranteil. Heißt das nicht, dass man in der Vergangenheit beim Zuzug zu sorglos war?“ Die Antwort von Häupl: „Ja. Als jemand, der politisch in Ottakring groß geworden ist, habe ich das hautnah alles nachvollziehen können. Der Beginn der Lösung waren die gelegentlich auch geschmähten Ausländergesetze von Franz Löschnak. Eigentlich sind das völlig richtige Gesetze, die den Zuzug tatsächlich begrenzt haben.“
Flüchtlingsunterkünfte nach der Wahl
Das historische Interview, in dem Häupl die rigide Begrenzung der Zuwanderung als „anständige Ausländerpolitik“ bezeichnet, ist ein Hammer. Natürlich hat der SPÖ-Bürgermeister seine Ankündigung von 1996 nicht wahr gemacht. Wien ging und geht in einem noch nie dagewesenen, zügellosen Zuzug völlig unter. Und Häupl scheint von Migranten nicht genug zu bekommen, plant – nach der Wahl – zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte in Wien (Heeresspital Stammersdorf, Dirndlwiese in Strebersdorf usw.). Die „anständige Ausländerpolitik“ macht – nach Eigendefinition Häupls – also die FPÖ, die tatsächlich rigide für eine Begrenzung der Zuwanderung eintritt.
Quelle: Unzensuriert.at
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